Rechtsprechung
| BSG, 23.01.2002 - B 6 KA 91/01 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch einer Allgemeinärztin auf Aussetzung der Budgetierungen ihrer Leistungen - Nichtzulassung der Revision - Durchführung schmerztherapeutischer Behandlungen - Erweiterung des Zusatzbudgets
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, Praxisbudgetierung bei schmerztherapeutischer Behandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 18.08.1999 - S 21 KA 2211/98
- LSG Bayern, 16.05.2001 - L 12 KA 147/99
- BSG, 23.01.2002 - B 6 KA 91/01 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 16.05.2001 - B 6 KA 53/00 R
Vertragsarzt - Voraussetzungen für die Erweiterung eines qualifikationsabhängigen …
Auszug aus BSG, 23.01.2002 - B 6 KA 91/01 B
Deshalb könnte in einem Revisionsverfahren nicht geklärt werden, ob die Klägerin die Voraussetzungen dafür erfüllt (vgl dazu im Einzelnen Urteil des Senats vom 16. Mai 2001 - B 6 KA 53/00 R - = SozR 3-2500 § 87 Nr. 31). - BSG, 08.03.2000 - B 6 KA 7/99 R
Praxisbudgets der Kassenärztlichen Vereinigung, Gestaltungsfreiheit bei der …
Auszug aus BSG, 23.01.2002 - B 6 KA 91/01 B
Mit den rechtlichen Grundlagen und den Zielsetzungen der Einführung von Praxisbudgets hat sich der Senat in zahlreichen, teilweise in der Entscheidung des Berufungsgerichts erwähnten Urteil auseinander gesetzt (ua BSGE 86, 16, 17 = SozR 3-2500 § 87 Nr. 23 zu den ab 1. Juli 1997 geltenden Praxisbudgets;… BSGE 87, 112 = SozR 3-2500 § 87 Nr. 26 zu Ausnahmen von den ab 1. Juli 1996 geltenden Teilbudgets). - BSG, 06.09.2000 - B 6 KA 40/99 R
Orthopäde - Vertragsärztliche Versorgung - Kassenärztliche Versorgung - …
Auszug aus BSG, 23.01.2002 - B 6 KA 91/01 B
Mit den rechtlichen Grundlagen und den Zielsetzungen der Einführung von Praxisbudgets hat sich der Senat in zahlreichen, teilweise in der Entscheidung des Berufungsgerichts erwähnten Urteil auseinander gesetzt (…ua BSGE 86, 16, 17 = SozR 3-2500 § 87 Nr. 23 zu den ab 1. Juli 1997 geltenden Praxisbudgets; BSGE 87, 112 = SozR 3-2500 § 87 Nr. 26 zu Ausnahmen von den ab 1. Juli 1996 geltenden Teilbudgets).
- LSG Bayern, 04.08.2004 - L 12 KA 139/03
Antrag auf Erweiterung des Praxisbudgets bzw. Zusatzbudgets im Zusammenhang mit …
Die Gewährung dieses Zusatzbudgets - ebenso wie dessen Erweiterung (vgl. A I B 4.3 des EBM i.V.m. der Vereinbarung zur Einführung von Praxisbudgets zum 1. Juli 1997 vom 14. Februar 1997, Deutsches Ärzteblatt 94, Heft 7, A-403) - ist aber nach der ausdrücklichen Regelung der Vertragspartner im EBM bzw. in der oben genannten Vereinbarung nur Teilnehmern an der Schmerztherapie-Vereinbarung vorbehalten (vgl. hierzu bereits Urteil des Senats vom 16. Mai 2001, L 12 KA 147/99, die Nichtzulassungsbeschwerde gegen dieses Urteil wurde mit Beschluss des BSG vom 23. Januar 2002, Az.: B 6 KA 91/01 B zurückgewiesen).